Weg frei für neues Anti-Doping- Gesetz: für einen starken Sport

Der Gesetzentwurf für ein Anti- Doping-Gesetz im Sport (Anti- DopG) wurde am 12. November durch die Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Heiko Maas vorgestellt. Er enthält zahlreiche strafrechtliche Regelungen und unterstützt den Sport in seinem Kampf gegen Doping, erklären Eva Högl, Michaela Engelmeier und Dagmar Freitag.

„Wir sind sehr froh, dass es endlich gelungen ist, ein eigenständiges Anti-Doping-Gesetz auf den Weg zu bringen. Damit wird eine wichtige Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Die SPD konnte ihre langjährige Position durchsetzen, dass weitergehende strafrechtliche Regelungen beim Kampf gegen Doping und Spielmanipulation sowie Vorschriften zur uneingeschränkten Besitzstrafbarkeit von Dopingmitteln zum Zweck des Dopings im Sport und zum Schutz der Integrität des sportlichen Wettbewerbs geschaffen werden.

Mit diesem Gesetzentwurf ist nun der Weg frei für einen konsequenten und glaubwürdigen Kampf gegen Doping. Wir unterstützen und fördern Werte des Sportes wie Fairness und Respekt. Doping zerstört diese Werte, täuscht die Mitstreitenden im sportlichen Wettkampf sowie die Öffentlichkeit und gefährdet die Gesundheit der Sportlerinnen und Sportler.

Zum Schutz der fairen und sauberen Sportlerinnen und Sportler bietet der Gesetzentwurf nun Strafverfolgungsbehörden effektive Möglichkeiten in der Verfolgung von Doping und der Aufdeckung von kriminellen Netzwerken im Hintergrund. Inhalte sind unter anderem: erweiterte Strafvorschriften gegen die Herstellung, den Handel und die Abgabe von Dopingmitteln; die Erfassung von Dopingmethoden; die Schaffung eines strafbewehrten Verbots des Selbstdopings von Leistungssportlerinnen und Leistungssportlern bei Wettbewerben des organisierten Sports; die Einführung einer Strafbarkeit von Erwerb und Besitz von Dopingmitteln auch bei geringer Menge; die Erweiterungen der Kompetenzen der Nationalen Anti Doping Agentur (NADA); die Erweiterung um Verbrechenstatbestände sowie Aufklärungs- und Hinweispflichten über die Gefahren des Dopings. Schiedsvereinbarungen im organisierten Sport, die zwischen Sportverbänden und Athletinnen und Athleten getroffen werden, werden auf eine gesetzlich belastbare Basis gestellt.

Die Präsentation ist Grundlage für eine von uns ausdrücklich gewünschte öffentliche Diskussion. Wir werden dabei weiterhin im engen Dialog und Austausch mit allen Beteiligten bleiben.“

Kampfansage an Doping-Sünder
Als „ein Statement für den sauberen Sport“ bezeichnete Justizminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch seinen mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verfassten Entwurf für ein Anti-Doping- Gesetz. Die Bundesregierung macht nach jahrelangen Diskussionen ernst: Gedopten Spitzensportlern drohen bis zu drei Jahren Haft. Bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes in Berlin machte Justizminister Maas deutlich, „dass wir auf staatlicher Seite nicht bereit sind, die Integrität des Sportes durch Doping weiter beschädigen zu lassen“. Vor allem die Sportbetrüger rücken in den Fokus der Strafverfolgung: Spitzenathletinnen und – athleten, die verbotene Mittel zum Selbstdoping nehmen oder in nur kleinen Mengen besitzen, müssen in Zukunft mit Gefängnis von bis zu drei Jahren oder empfindlichen Geldstrafen rechnen. Im Frühjahr 2015 soll das Gesetz verabschiedet werden.

Integrität des Spitzensports wahren
Bisherige gesetzliche Regelungen wie das Arzneimittelgesetz sind auf die Hintermänner des Dopings ausgerichtet. Eine Strafbarkeit der dopenden Leistungssportlerinnen und -sportler gibt es bisher nicht. In der Begründung zum Gesetzentwurf werden sie als „Kern des Unrechts“ bezeichnet, die die Integrität des organisierten Sports gefährden. Sie werden nun von diesem neuen Gesetz erfasst. Ihnen droht bei einem Dopingvergehen bis zu drei Jahren Haft. „Neben den Mitteln, die der Sportgerichtsbarkeit zustehen, wird sich nun jeder ernsthaft überlegen müssen, ob er zum Doping greift, denn es steht nicht nur eine sportliche Sperre an, sondern es stehen Geldbußen und Freiheitsstrafen an“, so der Justizminister.

Erfasst werden vom Gesetz aber nur die rund 7000 Topathletinnen und -athleten, die Mitglied eines Testpools des nationalen Doping- Kontrollsystems sind oder durch den Sport „erhebliche Einnahmen“ erzielen. Freizeitsportlerinnen und -sportler sollen von den neuen Strafvorschriften ausgenommen werden.

Den Sport sauber bekommen
„In der Grundtendenz geht das, was die Regierung vorlegt, genau in die Richtung, die wir uns vorstellen“, sagte Alfons Hörmann, Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Auch Clemens Prokop, Präsident des Deutschen Leichtathletik-Verbandes (DLV) und einer der vehementesten Verfechter eines deutschen Gesetzes gegen Doping stimmt dem zu: „Das ist ein Riesenschritt in Sachen effektiver Doping-Bekämpfung.“

Oliver Bierhoff, Teammanager des Deutschen Fußball-Bundes, verweist auf die Grenzen der Sportgerichtsbarkeit und unterstützt aus diesem Grund den Gesetzesentwurf. Doping sei kein kleines Delikt, so Bierhoff, „nur mit harten, drastischen Strafen schafft man es, den Sport sauber zu bekommen.“

Ein Meilenstein im Anti- Doping-Kampf
Der ehemalige SPD-Bundesminister Rudolf Scharping, heute Präsident des Bundes Deutscher Radfahrer (BDR), geht davon aus, „dass damit die Grundlagen für staatliches Handeln und gerichtliche Entscheidungen verschärft werden, um vor allem die Hintermänner und kriminellen Netzwerke des Doping zu treffen. Denn gerade hier enden die Möglichkeiten des Sports, im Spitzensport ebenso wie vor allem in anderen Bereichen von Sport und Gesellschaft.“

Das Gesetz sei ein Statement für den sauberen Sport und eine Kampfansage an Dopingsünder im Spitzensport – ein Meilenstein im Anti-Doping-Kampf, so Justizminister Maas. „Das wird unserer festen Überzeugung nach auch präventiv wirken.“