Unsere Geschichte ist unsere Verpflichtung

„Unerträglich, was dieser Mensch von sich gibt“, Michaela Engelmeier, MdB ist regelrecht angewidert über die Rede von Björn Höcke, Dienstag in Dresden. Heute Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, davor Geschichtslehrer an einem Gymnasium, hat der „rechte Hetzer“ zum wiederholten Mal rechtspopulistisches, undemokratisches Geschwätz von sich gegeben. Die Inhalte seiner Rede erinnern allzu deutlich an Parolen aus Nazi-Deutschland-Zeiten, selbst seiner Parteivorsitzenden geht das jetzt scheinbar zu weit. Der selbst ernannten „alternativen“ Partei empfiehlt die sozialdemokratische Bundestagabgeordnete Michaela Engelmeier daher dringend, über einen Parteiausschluss des gelernten Pädagogen nachzudenken. „Ebenso unerträglich ist der Gedanke, dass dieser Mensch wieder unterrichten darf und jungen Menschen seine braune Ideologie aufdrückt.“

Einige Abgeordnete der SPD-Bundestagfraktion haben sich heute am Holocaust-Denkmal in Berlin-Mitte getroffen. Dieses Mahnmal wird täglich von Vielen besucht, von Alten und Jungen, von Menschen aus aller Welt, religiösen und nicht gläubigen Menschen. Dieses Denkmal erinnert an die in Europa ermordeten Juden. Der Gang durch die Stelen bewegt jede und jeden, die Ausstellung macht nachdenklich. Nie wieder! „Insbesondere wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die wir in und für Deutschland auf allen politischen Ebenen Verantwortung tragen, zeigen Haltung gegen jede Form menschenverachtender Hetze.“

Michaela Engelmeier hat gegen Höcke Strafantrag gestellt. „Ich kann nicht tatenlos zusehen, dieser Volksverhetzung muss Einhalt geboten werden. Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst. Aber Anstiftung zu rassistischer, fremdenfeindlicher und antisemitischer Hetzte und Angriffe auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung kann keine Antwort sein.“