SPD wählen – Für eine gerechte und moderne Kulturpolitik

Kulturpolitik:

Eine offene und moderne Gesellschaft braucht gelebte Kunst und Kultur, die sie spiegelt, kritisiert und voranbringt. Kunst und Kultur sind Ausdruck des menschlichen Daseins. Kultur regt Diskurse an und trägt zur Identitätsbildung und Entwicklung jedes und jeder Einzelnen bei. Kunst und Kultur sind frei. In Zeiten des wachsenden Populismus ist eine offene Kultur der Schlüssel zum Dialog. Kultur macht Neues erfahrbar, baut Brücken zu Unbekanntem und kann für mehr Verständigung sorgen. Die Ausdrucksformen sind vielfältig – wie unser Kulturverständnis. Klassische Orchester gehören dazu, genauso wie Laienchöre, Rock- und Popmusik, die elektronische Musik, Museen, soziokulturelle Zentren, Theater, Kinos und Literatur und die Spielebranche.

Die SPD steht zu ihrem Anspruch „Kultur für alle“: Wir ermöglichen Kultur unabhängig von Geldbeutel, Schulabschluss, Alter, Geschlecht oder Herkunft.

Migrantische Communities haben einen positiven kulturellen Einfluss – das schätzen wir. Kultur soll auch weiterhin „von allen“ getragen werden, hier hat die öffentliche Hand den Auftrag, eine Grundversorgung sicherzustellen. Bürgerinnen und Bürger wie auch die Kulturwirtschaft sind wesentliche Akteure. Wir wollen mit öffentlicher Kulturförderung ein breites kulturelles Angebot zu sozialverträglichen Preisen ermöglichen. Darüber hinaus sollen alle Einrichtungen, die vom Bund gefördert werden, einmal im Monat einen kostenlosen Eintritt anbieten. Die Kreativwirtschaft wollen wir stärken und umfassend fördern.

Wir bekennen uns zum kooperativen Kulturföderalismus. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Förderaktivitäten noch stärker als bisher miteinander abstimmen und gemeinsam im Sinne einer konzeptionellen Kulturpolitik Prioritäten setzen.

Wir stehen an der Seite der Künstlerinnen und Künstler. Wir werden ihre Rechte stärken und sie sozial besser absichern. Sie müssen von ihrer Arbeit leben können. Dabei verlieren wir jedoch die anderen Akteure des Kunst- und Kulturbereichs nicht aus dem Blick. Wir setzen uns für gerechte Aushandlungsprozesse ein, um kulturelle Vielfalt und soziale Gerechtigkeit voranzubringen. Bei Bundeskulturförderungen werden wir für gerechte Vergütungsregeln sorgen. Der Bund und die Kultureinrichtungen des Bundes müssen dabei mit gutem Beispiel zur fairen Bezahlung von Angestellten und Honorarkräften vorangehen. Wir machen uns für Mindestvergütungen und Ausstellungsvergütungen stark und prüfen die Einführung eines Künstlergemeinschaftsrechts.

Die solidarische Finanzierung der Künstlersozialkasse durch die Kulturschaffenden, die Verwerter und durch den Staat ist für die SPD nicht verhandelbar. Flexiblere Beschäftigungsstrukturen, veränderte Erwerbsbiografien und die schwierigen Einkommensverhältnisse machen es freiberuflichen Kulturschaffenden zunehmend schwer, Risiken von Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit abzufedern und für das Alter vorzusorgen. Deshalb wollen wir Solo-Selbstständige möglichst umfassend in die verschiedenen Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung einbinden. Spezifische Versorgungssysteme, die einen der gesetzlichen Rentenversicherung vergleichbaren Leistungsumfang bieten, wie die Künstlersozialkasse, sollen davon ausgenommen werden.

Kunst- und Kulturförderung sind für die gesamte Gesellschaft da. Wir wollen Kunst um ihrer selbst willen fördern und nicht erst dann, wenn sie ökonomischen, sozialen oder politischen Zwecken nützt. Bei Projektförderungen soll stärker auf Expertenjurys zurückgegriffen werden. Die Entscheidung, was und wie gefördert wird, muss auch nach Geschlechtergerechtigkeit, Inklusion, Nachhaltigkeit, Integration und Aspekten kultureller Bildung getroffen werden.

Die Kulturförderung im digitalen Bereich soll den Zugang zu künstlerischen Werken verbessern – insbesondere für diejenigen, die bisher von Kunst und Kultur ausgeschlossen sind. Wir wollen die Dynamik der freien Kulturszene verstärkt nutzen und ihre Impulse für unsere Gesellschaft aufgreifen. Die noch immer gebräuchliche Unterscheidung zwischen Hoch- und Subkultur ist für uns veraltet und irreführend. Für uns gibt es nur Kultur! Das erfolgreiche Instrument der Kulturentwicklungsplanung (Blaubuch der kulturellen Leuchttürme) für Deutschland werden wir neu auflegen.

Im Bereich der wirtschaftlichen Filmförderung wollen wir den Deutschen Filmförderfonds (DFFF) weiterentwickeln. Unsere vielfältige Kinolandschaft wollen wir erhalten und die Rahmenbedingungen für künstlerisch herausragende Filme stärken. Auch die Entwicklung innovativer und kulturell wertvoller Computer- und Videospiele wollen wir fördern, denn Computerspiele haben sich zu einem Kulturgut entwickelt.

Wir wollen unser kulturelles Erbe bewahren und erlebbar machen. Jubiläen von bundesweiter Bedeutung müssen auch vorrangig durch die Bundesebene gefördert werden. Zudem wollen wir die Denkmalschutzprogramme des Bundes stärken. Wir wollen moderne Technik stärker einsetzen, um unser kulturelles Erbes durch Digitalisierung zu sichern. Dafür müssen Bund und Länder zum Beispiel stärker in die Deutsche Digitale Bibliothek investieren. Die Digitalisierung des nationalen Filmerbes durch ein abgestimmtes Konzept von Bund, Ländern und der Filmbranche unterstützen wir. Die Einrichtungen für das Filmerbe des Kinemathekverbundes wollen wir personell und finanziell stärken.

Vielfalt gehört zum Einwanderungsland Deutschland und muss sich auch in den Führungsetagen der Kultureinrichtungen und in der kulturellen Bildung widerspiegeln. Die Zusammenarbeit von Künstlerinnen und Künstlern mit Bildungsinstitutionen – nicht zuletzt im Ganztagsschulbereich – soll intensiviert werden. Bundesweit erfolgreiche Projekte wie „Kultur macht stark“ unterstützen wir. Bibliotheken und soziokulturelle Zentren wollen wir verstärkt fördern.

Wir wollen die Geschlechtergerechtigkeit in Kunst und Kultur weiter ausbauen: Mehr Frauen sollen Führungsverantwortung in Kultureinrichtungen übernehmen und künstlerische Leistungen geschlechterunabhängig honoriert werden. Die Besetzung von Jurys, Gremien, etc. muss quotiert erfolgen, damit das künstlerische Schaffen von Frauen angemessen einbezogen werden kann.