Recht


16. September 2017

SPD wählen – Für die Bekämpfung der Cyberkriminalität

Straftaten im und aus dem Netz bekämpfen: Die Kriminalität im Internet steigt rasant. Von der Online-Erpressung mit Computerviren über Kreditkartenbetrug bis zu Kinderpornographie und Waffenhandel im „Darknet“ reicht das Spektrum der Cyberkriminalität. Das Internet ist […]
15. September 2017

SPD wählen – Für eine gute Datenpolitik

Datensicherheit und digitale Grundrechte: Ziel unserer Datenpolitik ist es, das Recht auf Privatsphäre zu gewährleisten. Gleichzeitig wollen wir das wirtschaftliche Potenzial von Daten nutzen, denn Datenschutz und Big Data schließen sich nicht aus. Wir werden […]
15. September 2017

SPD wählen – Für den Schutz des geistigen Eigentums

Urheberrecht im Zeitalter der Digitalisierung: Das geistige Eigentum ist der Rohstoff der Kultur- und Kreativwirtschaft. Fast alles, was wir im Internet tun, ist mit urheberrechtlichen Handlungen verbunden – kopieren, wiedergeben, veröffentlichen. Wir werden die Situation […]
15. September 2017

SPD wählen – Für mehr Schutz und Sicherheit

Schutz und Sicherheit durch eine leistungsfähige Polizei und Justiz: Wir wollen mehr Polizistinnen und Polizisten sichtbar auf unseren Straßen haben. Für eine bessere und schnellere Aufklärung sogenannter Alltagskriminalität wie Wohnungseinbrüche und Diebstahl brauchen wir mehr […]
12. September 2017

SPD wählen – Für den Kampf gegen Wirtschaftskriminalität

Kampf gegen Wirtschaftskriminalität: Unternehmen müssen gesetzestreu handeln. In der Praxis besteht zunehmend Unsicherheit darüber, welches Verhalten im Wirtschaftsleben den Straftatbestand der Untreue erfüllt. Hier werden wir für mehr Rechtsklarheit sorgen. Zudem stellen wir die Sanktionen […]