Mehr Investitionen – Wir bringen Wachstum und Arbeit voran

Die Wirtschaft wächst nicht mehr so schnell, wie noch Anfang des Jahres erwartet. Gründe dafür sind Dämpfer in der Weltwirtschaft – unter anderem durch den Ukraine-Konflikt – und die nur langsame Erholung im Euro- Raum. Damit Deutschland krisenfest bleibt, müssen wir investieren: in moderne Infrastruktur und in Wettbewerbsfähigkeit.

Und die SPD sorgt dafür, dass die Kaufkraft der Menschen weiter steigt. So bleibt Deutschland erfolgreich.

Wachstum durch Investitionen

  • Der Bund entlastet Länder und Kommunen bis 2017 um 10 Milliarden Euro. Das gibt mehr Spielräume unter anderem für Kitas, Krippen, Schulen, Hochschulen und Städtebauförderung.
  • 5 Milliarden gehen zusätzlich in Bau und Sanierung von Straßen, Brücken, Schienen und Wasserwege– und 3 Milliarden mehr für Forschung und den Hochschulpakt.
  • Für schnelles Internet gibt es jetzt einen Ausbau-Plan: allein 8 Milliarden Euro investieren große Telekommunikationsunternehmen bereits im kommenden Jahr in die Breitbandnetze. Der Bund wird dazu die entsprechenden Rahmenbedingungen zur Verfügung stellen und auch in den nächsten Jahren für bessere Fördermöglichkeiten sorgen.
  • Mit der EEG-Reform kommt der Ausbau der Erneuerbaren Energien voran. Das bringt Investitionen in den Industriestandort Deutschland.
  • Das Wirtschaftsministerium hat einen Expertenbeirat berufen, der Vorschläge machen soll, wie mehr privates Kapital mobilisiert werden kann, um in eine moderne Infrastruktur zu investieren.
  • Zusätzlich treibt das Wirtschaftsministerium Wachstumsinitiativen für Europa voran, die Förderung von Unternehmensgründungen und die Digitalisierung für eine moderne Industrie.

Mehr Kaufkraft – starke Binnenwirtschaft

  • Die Tariflöhne in Deutschland steigen wieder: auch durch die Einführung des Mindestlohns. Mehr Kaufkraft für die Menschen bringen auch die besseren Rentenleistungen.
  • Die verfügbaren Einkommen steigen dadurch um 2,2 Prozent in diesem und 2,9 Prozent im kommenden Jahr.
  • Gut für die Binnenwirtschaft ist auch zusätzliche Beschäftigung: 2014 werden 325.000 neue Arbeitsplätze geschaffen, 2015 werden es weitere 170.000 sein. Investitionen in Wachstum, mehr Kaufkraft durch steigende Einkommen, mehr Beschäftigung. Damit Deutschland erfolgreich bleibt – ohne neue Schulden.