Für die Demokratie und gegen das Vergessen

Am 23. März erinnern wir an das Ermächtigungsgesetz.

Adolf Hitler und die Nazis setzten 1933 mit der Verabschiedung dieses Gesetzes im Reichstag den Parlamentarismus ein Ende. Das besiegelte das Ende der freiheitlichen Demokratie in Deutschland und ebenso der Parteienlandschaft in Deutschland.  Die SPD allein stellte sich damals gegen diese Machtergreifung und stimmte mit den Abgeordneten (die sich noch in Freiheit befanden, und nicht verhaftet, ermordet oder auf der Flucht waren) geschlossen gegen dieses Gesetz. Otto Wels, an den wir heute besonders erinnern, prägte mit seiner Rede diese Plenarsitzung in der Krolloper mit den Worten: „ Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“.

Die SPD hatte damals den Mut „Nein“ zu sagen, als die Demokratie abgeschafft werden sollte. Wir Sozialdemokraten als älteste Partei sehen uns auch heute in der Tradition, die in deutlichen Worten Recht von Unrecht unterscheidet.

Für uns als SPD Bundestagsfraktion wird sie nie ein üblicher Gedenktag sein, sondern ein immerwährender Auftrag mit unserer „Ehre“ für die Demokratie einzustehen.