Dopingopfer-Hilfegesetz

Rede der Abgeordneten Michaela Engelmeier auf der 165. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 15. April 2016, zum Thema „Dopingopfer-Hilfegesetz“.
Der Bundestag berät in erster Lesung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines zweiten Gesetzes über die finanzielle Hilfe für Dopingopfer der DDR (18/8040). Das Zweites Dopingopfer-Hilfegesetz sieht vor, einen vom Bundesverwaltungsamt verwalteten Fonds in Höhe von 10,5 Millionen Euro einzurichten, aus dem DDR-Dopingopfer eine einmalige Entschädigungszahlung erhalten sollen. Einen ähnlichen Fonds gab es schon einmal: Im August 2002 hatte der Bundestag das Dopingopfer-Hilfegesetz verabschiedet, mit dem ein Hilfsfonds in Höhe von zwei Millionen Euro für Einmalzahlungen an DDR-Dopingopfer eingerichtet wurde. Nachdem er erschöpft war, trat das Dopingopfer-Hilfegesetz zum Jahresende 2007 außer Kraft. Die geplante Neuauflage begründet die Bundesregierung damit, dass damals nicht alle anspruchsberechtigten Dopingopfer erfasst worden seien.