Die SPD regiert. Das Land kommt voran. Die Pflege spürbar verbessern.

Das Bundeskabinett hat das erste von zwei Gesetzen auf den Weg gebracht, um die Situation der Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und der Pflegekräfte in Deutschland spürbar zu verbessern. Familienministerin Manuela Schwesig sieht in dem Beschluss auch einen „wichtigen Schritt“ zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf.

Wie menschlich eine Gesellschaft ist, zeigt sich gerade darin, wie sie mit Pflegebedürftigen und Kranken umgeht. Deshalb hat die Bundesregierung am Mittwoch ein Pflegestärkungsgesetz beschlossen, das die Situation der Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und der Pflegekräfte spürbar verbessern wird.

Wichtigste Leistungsverbesserungen im Überblick
Bereits zum 1. Januar 2015 erfolgen wichtige Leistungsverbesserungen:

  • Pflegende Angehörige, Nachbarn und Ehrenamtliche leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft und gehen oft an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Sie sollen mehr Unterstützung bekommen – zum Beispiel durch mehr Tages- und Kurzzeitpflege.
  • Die Regierung investiert über 500 Millionen Euro in zusätzliche Betreuungskräfte, die ergänzend zu den Pflegekräften mit Pflegebedürftigen spazieren gehen, ihnen vorlesen oder Gespräche führen. Damit ist ein Anstieg von derzeit rund 25.000 auf dann bis zu 45.000 zusätzliche Betreuungskräfte möglich. Das verbessert den Pflegealltag und die Qualität der Versorgung in den Heimen. Und das ist auch für die Pflegekräfte eine Entlastung.
  • Auch die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf wird verbessert. Wer kurzfristig die Pflege eines Angehörigen organisieren muss, erhält künftig eine Lohnersatzleistung für eine zehntägige bezahlte Auszeit vom Beruf. Das entsprechende Gesetz soll am 1.1.2015 in Kraft treten.

Finanzierung nachhaltig stärken Klar ist: Eine bessere Pflege kostet mehr als bisher. Deshalb werden die Beiträge zur Pflegeversicherung am 1. Januar 2015 um 0,3 Prozentpunkte und im Laufe der Wahlperiode um weitere 0,2 Prozentpunkte angehoben.
Damit stehen insgesamt fünf Milliarden Euro mehr für Verbesserungen in der Pflege zur Verfügung. Mit diesem Geld können die Leistungen der Pflegeversicherung um 20 Prozent ausgeweitet werden.

Pflegende Angehörige erhalten zehntägige bezahlte Auszeit
Das Pflegestärkungsgesetz ist das erste von zwei Gesetzen, durch die die Pflege in Deutschland verbessert wird. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig wertet diese ersten Stufe der Pflegereform als einen „wichtigen Schritt“.

Sie kündigt noch für dieses Jahr ein weiteres Gesetz an, mit dem die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessert werden soll. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die kurzfristig die Pflege eines Angehörigen organisieren müssen, etwa nach einem Schlaganfall, sollen künftig eine bis zu zehntätige bezahlte Auszeit vom Beruf nehmen können. Die Lohnersatzleistung ist vergleichbar mit dem Kinderkrankengeld. „Mein Ziel ist, die Menschen bei der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf zu unterstützen“, sagte die SPD-Ministerin. Michaela Engelmeier besuchte die Eröffnung des 160Meter langen Fußweges zwischen der Gummers bacher Innenstadt und dem Steinmüllergelände entlang der alten Vogtei.

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